19:00 Uhr
Die Initiative AW3P berichtet seit Mitte 2009 regelmäßig über die Vorgehensweisen des Müncheners Anwaltes Dr. Hauke Scheffler. Auf einer, von seinen vielen Websites, steht ganz am Ende und in Grün fundamentiert:
UNSER ZIEL: SIE ZAHLEN NICHTS!
Wer aber sich genau mit dieser Thematik beschäftigt kommt zu dem Schluss, dass eigentlich besser stehen sollte:
Unser Ziel: Sie zahlen und nicht zu wenig!
Wir wollen noch einmal – und werden nicht müde – das Thema sachlich analysieren. Nicht um reißerische Berichte zu veröffentlichen, sondern um zu informieren, weil 1 – 3 Betroffene pro Woche uns verzweifelt sowie hilfesuchend kontaktieren.
Weiterführende Links:
⇒ ZDF Mediathek: WISO – Teure Anwaltssuche im Web
⇒ Urteil: Abrechnung Rechtsanwaltsgebühren
⇒ RA Dr. Hauke Scheffler: "Es geht immer darum, letztendlich möglich viel Geld zu verdienen."
Urteile betreffs Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler:
⇒ AG Pankow/Weißensee – Az. 3 C 160/10
⇒ AG Meldorf – AZ 84 C 1678/10
⇒ AG Wedding – AZ 6 a C 156/10
⇒ AG Lichtenberg – AZ 116 C 175/10
⇒ AG Leipzig – 102 C 9980/10
⇒ LG Baden-Baden – 4 S 27/11; AG Gernsbach – 1 C 206/09
⇒ AG Hannover – 539 C 10423/10
⇒ AG Elmshorn – 49 C 57/10
⇒ LG Oldenburg – 16 S 300/10; Vorinstanz AG Wildeshausen – 4 C 497/09
⇒ AG Celle – 15 C 1335/10 (7b)
⇒ LG Aachen – 5 S 127/10; Vorinstanz AG Aachen – 115 C 77/10
⇒ LG Magdeburg – 2 S 226/10
Was macht die "Scheffler-Faszination" aus?
Es ist in der Regel immer der gleiche Ablauf des Geschehens. Ein Internet-Anschlussinhaber erhält mit der Post eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung über ein P2P-Netzwerk mit der gleichzeitigen Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung. Sehr viele Betroffene denken im ersten Moment, das es sich entweder um ein "Versehen" (sogenannte Abofalle) handelt oder, dass man zur Eigeninformation ja noch massig Zeit hätte. So wichtig wäre es schon nicht.
Nun rückt der Termin zur Abgabe einer Unterlassungserklärung immer näher, und man hat jetzt – meistens 1Tag vorher Fristverstreichung und am Wochenende – endlich Zeit sich um diese ärgerliche und lästige Angelegenheit zu kümmern. Eigentlich sind jetzt schon falsche Entscheidungen bzw. Einschätzungen vorprogrammiert. Der Betroffene googelt jetzt, sagen wir nach dem Begriff: "Abmahnung Rechtsanwalt Lutz Schroeder". Da man als an sich fauler Mensch meistens aus den ersten Suchergebnissen auswählt, klickt man unter anderen mit auf Rechtsreporte.de.
Originalzitat:
[...]Wochenenden verkürzen bei Abmahnungen die Reaktionszeit, da meist nur an Werktagen anwaltlicher Rat eingeholt werden kann. Unser Büro ist für Sie auch an Wochenenden und Feiertagen besetzt.[...]
UNSER ZIEL: SIE ZAHLEN NICHTS!; Notruf: Abmahnung; 24 h Notdienst; [...]Es gibt keinen Anlass, sich zu unterwerfen, denn[...]; Die vorbeugende Unterlassungserklärung – Ein Märchen aus dem Internet …
… Spätestens bei den Erklingen von Nichtzahlen und keine Unterlassungserklärung sowie als Draufgabe, dass man auch jetzt, wenn man endlich selbst Zeit (20:00 Uhr am Sonntag) hat, erreichbar ist, der betreffende Anwalt am Telefon auch noch zuvorkommend, hat man sich schon entschieden. Und das Unheil nimmt seinen Lauf.
Hinweis:
1. Erhält man eine Abmahnung, sollte man sich unbedingt Zeit nehmen und viel Lesen, aber nicht am letzten Tag vor Fristende. Es geht letztendlich um Ihr Geld!
2. Nicht das erst beste Suchergebnis bei Dr. Google ist auch gleichzusetzen mit der besten anwaltlichen Vertretung, egal wie verlockend das angebliche "Schnäppchen" auch klingen mag. Vergleichen lohnt sich immer!
3. Ein Anwalt, wenn man ihn beauftragen will, muss den Preis klar definieren – vor Unterschrift! Jeder Anwalt kennt diesen und man lässt sich diesen per E-Mail benennen. Wird rumgeeiert, geht man zu einem anderen Anwalt.Ihr Ziel: die bestmögliche Vertretung mit dem geringsten Risiko und Preis!
Faszination Scheffler
1. Irreführende Versprechen und Werbung auf den Internetpräsenzen.
2. "Rund um die Uhr" Erreichbarkeit – auch am Wochenende.
3. Fragen nach dem Preis werden geschickt ausgewichen oder pauschal niedrig veranschlagt bis zur Beauftragung.
Was berechnet Scheffler?
Wenn man sich für Scheffler entscheidet, erhält man drei Unterlagen per E-Mail zugesendet, die man unterschrieben einmal im Original per Post und einmal als Kopie per E-Mail zurücksenden soll.
1. Hinweisblatt zur Erreichbarkeit und Fragen zur Rechnung
2. Hinweisblatt zur anwaltlichen Vergütung und Vorgehensweise
3. Zum Unterschreiben:
3.1. Pflichtbelehrung Vorgehensweise sowie Hinweise zur elektronischen Kommunikation
3.2. Widerrufsbelehrung
3.3. Vollmacht und Auftrag
3.4. Mandanteninformation bzw. Abtretungserklärung der Honorarabrechnung an die AnwVS
3.5. Vergütungsvereinbarung mit Erläuterungen
3.6. Hinweisblatt zur Abgabe einer Unterlassungserklärung (auch mod. UE)
Schefflers Berechnung
- Mündlicher oder schriftlicher Rat oder Auskunft (Erstberatung): 297,50 EUR mit MwSt.
- Erstes Beratungsgespräch: 226,10 EUR mit MwSt.
- Bei Beauftragung anwaltliche Gebühren : 1,5 Geschäftsgebühr VV2300 nach RVG aus dem "Scheffler-Gegenstandswert", der sich aus dem, durch den Abmahner festgelegten Gegenstandswert aus der Abmahnung, plus der Höhe der Abmahnungsforderung zusammensetzt.
Beispielberechnungen
1. Abmahnung RA Lutz Schroeder (1 Porno)
Gegenstandswert RA Lutz Schröder = 50.000,00 EUR + Abmahnforderung = 750,00 EUR, ergibt einen Gegenstandswert RA Scheffler von 50.750,00 EUR.
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1,5 Geschäftsgebühr: 1.684,50 EUR
Auslagenpauschale: 20,00 EUR
___________________________________________Netto: 1704,50 EUR
____________________________________________19% MwSt.: 323,86 EUR +
____________________________________________Scheffler Gesamt: 2.028,36 EUR
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2. Abmahnung Rasch Rechtsanwälte (1Album)
Gegenstandswert Rasch Rechtsanwälte = 50.000,00 EUR + Abmahnforderung = 1.200,00 EUR, ergibt einen Gegenstandswert RA Scheffler von 51.200,00 EUR.
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1,5 Geschäftsgebühr: 1.684,50 EUR
Auslagenpauschale: 20,00 EUR
____________________________________________Netto: 1704,50 EUR
____________________________________________19% MwSt.: 323,86 EUR +
____________________________________________
Scheffler Gesamt: 2.028,36 EUR
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3. Abmahnung Dr. Kornmeier und Partner (1Lied)
Gegenstandswert Dr. Kornmeier und Partner = 10.000,00 EUR + Abmahnforderung = 450,00 EUR, ergibt einen Gegenstandswert RA Scheffler von 10.450,00 EUR.
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1,5 Geschäftsgebühr: 789,00 EUR
Auslagenpauschale: 20,00 EUR
____________________________________________Netto: 1704,50 EUR
____________________________________________19% MwSt.: 153,71 EUR +
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Scheffler Gesamt: 962,71 EUR
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Das muss jeder wissen, bevor er die Beauftragung unterzeichnet. Denn spätestens mit dem Erhalt der Rechnung fällt der Betreffende aus allen Wolken.
Ein weiterer gefährlicher Punkt, dass man mit geleisteter Unterschrift sein Einverständnis erteilt, das alle Gespräche zur Qualitätssicherung aufgezeichnet werden.
Zum Lesen bitte auf das Bild klicken!
Der Inhalt dieser Gespräche wird im späteren Klageverfahren, falls Sie die Rechnung anzweifeln, gegen Sie eingesetzt und fällt Ihnen regelmäßig auf die Füße, sollten Sie sich später an kleine oder größere Details nicht mehr erinnern können. Interessant, dass das erste Gespräch, wo man um den Preis rumeiert, meist nicht aufgezeichnet wird, sondern nur die Gespräche nach Beauftragung.
Vorstandsmitglied RAK Kassel, Volker Klippert
[...]Es sieht so aus, als hätte der Anwalt bewusst nicht sagen wollten, was es tatsächlich kosten wird, um den Mandanten nicht zu veranlassen das Gespräch zu beenden.[...]
Was tun, wenn das berühmte Kind in den Brunnen gefallen ist?
Grundlegend nützt es dem Betreffenden nichts, wenn man jetzt die Flinte ins Korn wirft. Sicherlich ist alles Weitere mit Mehraufwand, -kosten sowie -zeit verbunden. Sicherlich muss man zu einem neuen Anwalt neues Vertrauen aufbauen, der aber wieder auch neues Geld kostet. Hilfreich in diesen Fällen auch, wenn man über eine Rechtsschutzversicherung verfügt, da diese regelmäßig diese Kosten übernimmt.
Mittlerweile gibt es viele positiv ausgegangene Urteile, aber auch negativ ausgegangene. Grund hierfür ist der Gerichtsstandort und die Ermessensfrage des betreffenden Richters bzw. der Richter. Richter von dem Gebiet Urheberrecht akzeptieren schon eher einmal die horrend hohen Gegenstandswerte sowie es geht schnell in die Richtung, das man den Anwalt beauftragt hat, mit Unterschrift Kenntnis über alles erlangte und jetzt nicht bereit wäre, die Rechnung zu begleichen.
Auch wenn es in vielen Fällen vielleicht kompliziert erscheint, sollte man sich, bevor man überschnell die überteuerte Rechnung begleicht, sich mit einem Rechtsanwalt in Verbindung setzen und seine Möglichkeiten prüfen lassen. Scheffler kann es auch egal sein, da die Forderungen an die AnwVS abgetreten sind und er sein Geld sicher hat.
Noch besser, ihn gar nicht erst zu beauftragen!
SH für die Initiative AW3P
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