Archiv für Juni 2012

Der P2P-Abgemahnte 2012 – jämmerlich und ängstlich, wie eh und je!

Donnerstag, 28. Juni 2012

17:48 Uhr

Eigentlich wollte ich mich gekonnt heraushalten, aber wer etwas bewegen möchte und wenn es nur ganz, ganz kleine Schritte sind, sollte nicht nur hinter vorgehaltener Hand schimpfen, sondern schonungslos Stellung nehmen. Vielleicht ist meine herzlich deftige Art unangebracht, aber ich nehme mir dieses Recht heraus und auf keinen mehr hören, der mir erzählen will, was ich sagen sollte und was nicht, was für uns gut wäre. Anderseits ist es gut, das jemand der im Jahre 2006 abgemahnt wurde, als Abmahnwahn-Zeitzeuge zur Stelle ist und die anderen alle kennt.

Gehen wir an den Anfang, da muss man von April 2005 ausgehen. Hier praktizierte die Karlsruher Kanzlei Schutt, Waetke das Abmahnen von P2P-Urheberverletzungen im großen Stil. Bis Mitte 2007 traf sich alles im Gulli:Board und bis zu seiner Schließung, in den bislang unerreichten Thread für Abgemahnte, sorgte ein "ranXerox" mit einer Standpauke dafür, dass Neulinge nicht ganz so aufmüpfig wurden. Wir waren uns aber alle einig und forderten:

"Wir sind alle unschuldig Abgemahnte!"
"Wenn Ihr

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iRights.info: Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht – Eine rechtspolitische Analyse

Sonntag, 17. Juni 2012

14:25 Uhr

 

 

iRights.info
Almstadtstr. 9/11
10119 Berlin
E-Mail: tk@iRights.info
Web: http://irights.info/

 

 

Foto: ie-onlien.de
 

Rechtsanwalt Dr. Till Kreutzer

Almstadtstr. 9
10119 Berlin
Tel: 030 756 387 89
Fax: 030 756 378 97
E-Mail: info@ie-online.de
Web: http://www.ie-online.de/

 


 

Jetzt ist er da: der offizielle Referentenentwurf des Justizministeriums zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Die Bedenken wurden nicht ausgeräumt: Würde das Leistungsschutzrecht so verabschiedet, wären massive Rechtsunsicherheit und erhebliche

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Achtung: “Alte Fassung” (gültig bis ca. Ende 2010) der mod. UE wird beanstandet. “Ergänzende mod. UE” – notwendig!

Samstag, 16. Juni 2012

23:23 Uhr

 

"Alte Fassung"

Beachte: Nicht mehr aktuell, um die Wiederholungsgefahr vollständig auszuräumen. Der Abmahner kann von einer erneuten Täterschaft ausgehen.
 

[...] ganz oder Teile daraus, ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen. [...]

 


 

Die Grundsatzentscheidung des BGH, Urteil vom 12.05.2010, Az. I ZR 121/08: "Sommer unseres Lebens" machte erforderlich, das Musterschreiben einer "mod. UE" zu aktualisieren, was in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs rechtzeitig erfolgte.

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