Archiv für September 2013

Debcons neuster Dreh: zwei gemeinsame AI, zwei separate MB

Samstag, 28. September 2013

12:01 Uhr

 

 

Man denkt, man hat im Abmahnwahn schon alles gelesen oder gehört, da kommt einer daher, und man wird eines Besseren belehrt.
 

Zum besseren Verständnis werde ich die Thematik an einem fiktiven Beispiel darstellen.

Ehepaar Max und Eva Mustermann sind im Vertrag mit ihrem Provider gemeinsam aufgeführte Internetanschlussinhaber (kurz: AI). Durch eine Rechtsanwaltskanzlei werden beide Eheleute gemeinsam und in einem Schreiben wegen einer vermeintlichen UrhR-Verletzung abgemahnt, sowie aufgefordert zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Nachdem nur eine mod. UE durch beide Eheleute abgegeben wurde und man die Forderungen nicht bezahlte, meldete sich Jahre später das Inkasso Debcon. Aber auch hier wieder nur in einem Schreiben bei den Eheleuten, informierte diese über die Abtretung, sowie forderte diese nun selbst ein. Nachdem

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An Tagen wie diesen …

Freitag, 27. September 2013

00:20 Uhr

Wer hat diese Bilder nicht gesehen – ich bekomme diese nicht mehr aus dem Kopf – wo Volker Kauder als Krönung der Wahlkampfparty der CDU zur Bundestagswahl 2013 zum Mikrofon greift und ein Liedchen trällert, sowie Angela Merkel begeistert und klatschend tanzt.

Diese nächtliche, sagen wir vorsichtig ausgedrückt, Gesangseinlage der CDU mit dem Tote-Hosen-Hit: "Tage wie diese" sorgt für anhaltende Diskussionen und spaltet die Nation. Die Düsseldorfer Punk-Rock-Band hatte sich zuvor gegen die Nutzung ihres Liedes durch Parteien im Wahlkampf unstreitig verwahrt. Doch das hielt die siegestrunkenen Unionspolitiker nicht ab.

Hat nun die CDU etwa keine Achtung vor dem geistigen Eigentum anderer, oder darf eine Partei im Wahlkampf einfach einen Musiktitel – ohne den Urheber zumindest um Erlaubnis zu fragen – hernehmen und für seinen Wahlkampf benutzen? Nun, wer sollte hier besser Bescheid

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Meinungsfreiheit ade? Was das Verfahren gegen Steffen Heintsch bedeutet

Donnerstag, 26. September 2013

11:49 Uhr
 

Lars Sobiraj (freier Journalist und Querdenker)
Am Lingenstock 18
51515 Kürten
Mobil: +49 (0)157-75462783
Internet: http://lars-sobiraj.de
E-Mail: LSobiraj[AT]googlemail.com
Bitte ersetzen Sie die Zeichenkombinationen [AT] durch das Zeichen @

 


Die Hamburger Kanzlei Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte GbR nimmt nachweislich Aufträge mehrerer Unternehmen aus der Sexindustrie an. Beispielsweise für Produktionsfirmen wie die Essener Magmafilm GmbH oder Martin Göbels Purzel Video GmbH. In deren Auftrag wurden

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AG München: Zum Filesharing von Bruchstücken eines Werkes

Dienstag, 24. September 2013

23:54 Uhr

 

Rechtsanwalt Christian Solmecke

WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte GbR
Kaiser-Wilhelm-Ring 27-29
50672 Köln
Fon: 0221 40067550
Fax: 0221 40067552
E-Mail: info@wbs-law.de
Web: http//www.wbs-law.de/

 


Das Amtsgericht München (AG) hat entschieden, dass das Urheberrechtsgesetz nicht nur das Gesamtwerk, sondern auch kleinste Teile davon schützt. Somit ist auch das Filesharing von Bruchstücken eines Werkes nicht erlaubt.
 

Teile der Harry Potter Werke zum Download angeboten

Jemand hatte Ende 2007 zu 16 verschiedenen Zeitpunkten Teile der Hörbücher «Harry

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Präzedenzfall: Schmarrn

Montag, 23. September 2013

23.09.2013, 11:24 Uhr

In einem in der deutschen Justiz noch nie vorgekommenen Fall, wird am Landgericht Berlin entschieden werden, ob
 

(…) eine verfahrensgegenständliche Veröffentlichung auf Grund der Verwendung des Wortes "Schmarrn" als Bezeichnung für das Vorgehen der Hamburger Kanzlei "Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte" auch unter Beachtung von Artikel 5 Grundgesetz eine gemäß § 4 Nr. 7 UWG unzulässige Herabsetzung darstellt. (…)
 

Die Hamburger Pornoabmahnkanzlei setzt dem noch eines obendrauf und bemerkt:
 

(…) Allein dadurch, dass ein Wort süddeutscher / österreichischer Herkunft ist, wirkt es nicht automatisch diminutiv, wie der Antragsgegner behauptet. So stellt etwa die Bezeichnung einer Person als

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