Archiv für Mai 2014

LG München: Game Over für Filesharing-Klage von BELIREX

Samstag, 31. Mai 2014

11:42 Uhr

 


Rechtsanwalt Dr. Markus Wekwerth
Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz

Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB
Königstraße 40
70173 Stuttgart
Fon:  +49 711 410 190 30
Fax:  +49 711 410 190 59
info@kpw-law.de
www.kpw-law.de

 


Die Fa. BELIREX Berliner Lizenzrechte GmbH (vertreten durch die Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller) hat auch das "2. Level" nicht geschafft, weshalb es jetzt "Game Over" heißt. "Der Spielleiter" beim LG München hat nämlich das "3. Level" beim BGH nicht freigeschaltet,

PDF24    Sende Artikel als PDF   

AG Koblenz: Keine Abmahnkosten bei Filesharing-Abmahnung, wenn Unterlassung nicht weiterverfolgt wird

Freitag, 23. Mai 2014

11:26 Uhr

 


Rechtsanwalt Johannes Zimmermann
Fachanwalt für IT-Recht

MWW Rechtsanwälte | Fachanwälte
Schloßstr. 44
56068 Koblenz
Fon: 0261 2006 96 22
Fac 0261 2006 96 24
E-Mail: zimmermann@kanzlei-mww.de
Web: www.kanzlei-mww.de
 


AG Koblenz, Vfg. v. 15.05.2014, Az. 142 C 175/14

AG Koblenz: Filesharing-Prozesse seit Herbst 2013

Seit dem

de.pdf24.org    Sende Artikel als PDF   

Rasch aus dem “Abmahn Winterschlaf” erwacht!

Donnerstag, 22. Mai 2014

13:57 Uhr

 

So richtig wusste keiner nicht Bescheid. Hat die Musikindustrie seit dem Inkrafttreten des Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken (GguGpr, 09.10.2013) begrüßenswerte neue, bessere Wege eingeschlagen, weg von Kundenabschreckung mittels der teuren Abmahnkeule, oder hatte man nur kräftig zu tun mit der gerichtlichen Aufarbeitung der "Altfälle".

Ich gebe zu, ich bin naiv!

Ich wurde aber wieder hart auf dem Boden der Tatsachen zurückgeholt. Wie die Hamburger Kanzlei Dr. Wachs berichtet, liegt ihnen aktuell eine Rasch-Abmahnung (Musikalbum: "Mando Diao – Aelita") auf dem Tisch. Wichtig im Weiteren, wie setzt die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte das GguGpr um. Werden immer noch astronomisch hoch "bestrafende" Forderungen gestellt und wie ist die geforderte Unterlassungserklärung inhaltlich abgefasst bzw. wird überhaupt eine

de.pdf24.org    Sende Artikel als PDF   

AG Charlottenburg vom 15.05.2014 – Klage der Kanzlei Rasch abgewiesen

Dienstag, 20. Mai 2014

15:53 Uhr


Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Welserstr. 10-12
10777 BERLIN
Telefon: 030 69 04 15 15
Fax: 030 69 13 652
kanzlei@ra-juedemann.de
http://www.ra-juedemann.de/
 


Die Hamburger Kanzlei Rasch verlangte für eine Mandantin von unserem Mandanten die Zahlung von 3.879,80 EUR wegen der angeblichen Verbreitung eines Musikalbums.  Das Amtsgericht Charlottenburg wies die Klage ab. Unser Mandant konnte vortragen,  dass an diesem Tage mehrere Besucher zu Gast gewesen seien, die auch Laptops  mitgeführt hätten; so habe sich etwa seine Schwester über seinen Anschluss im Internet aufgehalten. Dieser und den Gästen sei das File-Sharing ausdrücklich untersagt worden. Sein

www.pdf24.org    Sende Artikel als PDF   

Termin 20.05.2014, KG Berlin, Az. 5 U 145/13, Heintsch ./. Schulenberg und Schenk

Dienstag, 20. Mai 2014

08:25 Uhr

Eigentlich ist heute 12:00 Uhr der Termin vorm Kammergericht Berlin. Eigentlich. Wenn mich nicht am 12.05.2014 der Beschluss des Kammergerichtes ereilt hätte, indem Prozesskostenhilfe (PKH) abgelehnt wurde.

KG Berlin, 09.05.2014, 5 U 145/13:

(…) Der Antrag des Antragsgegners vom 29.01.2014 auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren wird zurückgewiesen. (…)

Im Weiteren führte das Kammergericht Berlin unmissverständlich aus, das keine Aussicht auf Erfolg bestehe und (, das sind jetzt meine eigenen Gedanken,) ich mir die Fahrt nach Berlin sparen könne.

KG Berlin, 09.05.2014, 5 U 145/13:

(…) Prozesskostenhilfe erhält nur derjenige, dessen beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet und nicht mutwillig erscheint (

PDF24    Sende Artikel als PDF