Archiv für September 2014

Sieg im Filesharing Verfahren gegen Schulenberg, Schenk – Frau und Sohn hatten Zugriff auf den Anschluss

Montag, 29. September 2014

16:10 Uhr

Das Amtsgericht Bielefeld (AG) hat die Klage der Rechtsanwälte "Schulenberg & Schenk", die im Auftrag der "Berlin Media Art e.K." unseren Mandanten abgemahnt hatten, abgewiesen (Urt. v. 04.09.2014, Az. 42 C 45/14). Dabei stützte sich das Gericht bei seiner Entscheidung auf die aktuelle Rechtsprechung des BGH zu den Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast in Filesharing-Verfahren.

Abmahnung für den Tausch des Films "MELI frisch und unverbraucht"

Die Rechteinhaber warfen unserem Mandanten den Tausch des Filmwerkes "GGG – John Thompson: MELI frisch und unverbraucht" in einer Filesharing-Börse vor. Sie verlangten die Zahlung von 535,00 Euro Schadensersatz und Erstattung der Anwaltskosten in Höhe von 215,00 Euro.

Frau und Sohn hatten Zugriff auf den Anschluss

Unser Mandant konnte jedoch nachweisen, dass zum Tatzeitpunkt seine Ehefrau und sein Sohn

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Schutt Waetke unterliegt im Filesharing-Rechtsstreit – Kein Beweis für die korrekte Ermittlung der IP-Adresse

Samstag, 27. September 2014

00:36 Uhr

 

Das Amtsgericht Magdeburg (AG) hat eine Klage von den Rechtsanwälten Schutt Waetke gegen unseren Mandanten vollständig abgewiesen (Urt. v. 10.09.2014, Az. 150 C 1103/11). Die Richter haben für diese Entscheidung einen außergewöhnlich langen Zeitraum benötigt. Am Ende haben Sie den Anspruch der klagenden Rechteinhaber wegen des fehlenden Beweises für die korrekte Ermittlung der IP-Adresse verneint.

Abmahnung für den Tausch der Software "Duden Korrektor Plus 5.0"

In einem Filesharing Verfahren wurde unserem Mandanten der Tausch der Software "Duden Korrektor Plus 5.0" vorgeworfen. Die Rechteinhaber (Bibliographisches Institut GmbH) verlangten für die vermeintliche Urheberrechtsverletzung 60,00 Euro Schadensersatz. Zudem wurden in der Abmahnung 661,00 Euro Rechtsanwaltsgebühren geltend gemacht.

Anschlussinhaber zweifelt an korrekter Ermittlung der

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Eltern müssen ihre Kinder über illegales Filesharing aufklären!

Dienstag, 23. September 2014

23:26 Uhr

 

Wenn Eltern ihre Kinder nicht ausführlich über illegales Filesharing im Internet und die damit verbundenen schwerwiegenden Folgen belehren, gehen sie ein erhebliches finanzielles Risiko ein. Das Gleiche gilt allerdings auch dann, wenn sie bei einer Abmahnung die ordnungsgemäße Belehrung nicht hinreichend darlegen beziehungsweise nachweisen können. Wie schnell das passieren kann, zeigt ein aktueller Fall. Wir zeigen Eltern auf, wie sie sich davor schützen können.

Im zugrundeliegenden Sachverhalt fand ein Familienvater eine an ihn adressierte Filesharing-Abmahnung der Berliner Kanzlei "NIMROD RECHTSANWÄLTE Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte GbR" im Auftrag der "Astragon Software GmbH" im Briefkasten vor, weil sein 15-jähriger Sohn über seinen Internetanschluss ein Computerspiel verbreitet und damit eine Urheberrechtsverletzung begangen hatte. Der Vater sollte über die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hinaus Schadensersatz in Höhe von

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Rechtsanwalt Forsthoff: Klageabweisung durch das AG Frankenthal

Montag, 22. September 2014

23:21 Uhr

Mit Urteil vom 18.09.2014 hat das Amtsgericht Frankenthal eine Klage der Kanzlei "Schulenberg und Schenk" im Auftrag der "MIG Film GmbH" abgewiesen und der "MIG Film GmbH" die Kosten des Rechtsstreits auferlegt.

Das Urteil ist aus mehreren Gründen zu beachten:

Zum einen ist das Amtsgericht Frankenthal für urheberrechtliche Streitigkeiten und damit auch für Klagen wegen Filesharing für den gesamten Bereich der Landgerichtsbezirke Frankenthal, Kaiserslautern, Landau in der Pfalz und Zweibrücken zuständig und damit für weite Teile der gesamten Pfalz. Oft kommt es zwar vor, dass Klagen bei den Amtsgerichten in Kaiserslautern, Landau, Zweibrücken oder auch Pirmasens eingereicht werden bzw. dass diese Gerichte in einem Mahnbescheid angegeben sind. Diese Gerichte sind jedoch aufgrund einer Zuständigkeitskonzentration in Rheinland-Pfalz nicht zuständig und verweisen den Rechtsstreit auf Antrag an das zuständige Amtsgericht Frankenthal. Die Rechtsprechung des Amtsgericht

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“Blacklist” – so etwas darfst Du nicht!

Montag, 22. September 2014

12:18 Uhr

Seit der Veröffentlichung der "Blacklist" (Erläuterungen zum Paket- und Preismodell) auf der Homepage von AW3P wird vielerorts mit Verständnislosigkeit reagiert. Wenn ich ehrlich bin, jeder (Betonung liegt dabei auf -jeder-) möchte, dass ich diese wieder entferne. Man ist der Meinung, das ich meine persönlichen Moral-Vorstellungen nicht auf andere projektieren kann und darf. Ja aktuell wird sogar von Seiten der Angesprochenen offen gedroht.

Shual (IGGDAW-Veantwortlicher):
(…) Aufgrund der versuchten Nötigungen, die in letzter Zeit stattgefunden haben … wäre man doch dankbar, wenn Sie fähig wären mehrfach angesprochene Löschungen durchzuführen. Ansonsten wären wir gezwungen … (…)

Dabei natürlich unter Duldung eines anderen IGGDAW-Verantwortlichen und Betreiber der gewerblichen

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