Archiv für Januar 2015

Verwertungsverbot für rechtswidrige Provider Auskünfte. Rechtsprechung des Amtsgericht Koblenz und Aufsatz in der Zeitschrift Kommunikation und Recht (K&R)

Freitag, 30. Januar 2015

 

23:40 Uhr
 

Das Team von "MWW Rechtsanwälte" hatte in einer Vielzahl gerichtlicher Verfahren wegen illegalen Filesharings die Frage aufgeworfen, ob ein Reseller Auskunft über die Daten des Anschlussinhabers erteilen darf, wenn nicht ihm, sondern nur dem Netzbetreiber die Auskunftserteilung gerichtlich gestattet wurde, oder, wenn die Auskunft durch den Netzbetreiber erfolgt, woher diese die Endkundendaten bezieht.

Bereits seit 2012 arbeiten wir an der Erforschung der Hintergründe, in unserem Filesharing-Ratgeber 2014 stellten wir die Frage noch als von den Gerichten unbeachteten Nebenkriegsschauplatz dar.

Die Veröffentlichung eines Aufsatzes zu diesem Thema hatte sich verzögert, in zahlreichen, insbesondere vor dem AG Koblenz geführten Verfahren hatten wir dieses Thema jedoch ausführlich erörtert.

Offenbar mit Erfolg: Das AG Koblenz hat inzwischen mehrfach die

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Amtsgericht Freiburg im Breisgau (Urteil vom 16.01.2015, Az.: 3 C 1898/14): Klage wegen Filesharings abgewiesen – “Niko – Ein Rentier bleibt am Boden”

Freitag, 30. Januar 2015

 

 

10:18 Uhr

 

Die Berliner Kanzlei "Sievers und Coll. Rechtsanwälte" informiert über ein klageabweisendes Urteil, erstritten gegen die "Europool Europäische Medienbeteiligungs-GmbH", vertreten durch die Rechtsanwälte "Baumgarten und Brandt".

 

Urteil (noch nicht rechtskräftig)
 

(…) hat das Amtsgericht Freiburg im Breisgau durch die Richterin am Amtsgericht "xxx" auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 03.12.2014 für Recht erkannt:
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. (…)

 

 

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