Archiv für die Kategorie ‘Aktuell’

(K)Ein Grund zur Belobigung des Amtsgerichts München

Sonntag, 05. Februar 2012

17:16 Uhr

kuepperbusch

 
Rechtsanwalt und Notar Volker Küpperbusch
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Kanzlei Dr. Stracke, Bielefeld
Dr. Stracke, Bubenzer & Kollegen

Rechtsanwälte und Notare
Marktstr. 7
33602 Bielefeld
Telefon: 0521/966-57-22
Telefax: 0521/966-5766
E-Mail: kuepperbusch@ra-stracke.de
Web: http://www.ra-stracke.de/

 


 

Stellungnahme zum Artikel "Differenzieren und argumentieren lernen heißt siegen lernen" und "Überraschende Tauschbörse von Argumenten"

I. Zur Überschrift
PDF Download    Sende Artikel als PDF   

“Differenzieren und argumentieren lernen heißt siegen lernen”

Sonntag, 05. Februar 2012

10:57 Uhr

DR. RALF PETRING  

Dr Wendt & Partner GbR
Anwalts- Notar- Steuerberater- Sozietät

Büro Bielefeld
Oberntorwall 23a                      
Thaliahaus/Jahnplatz           
D-33602 Bielefeld
Fon  0521 / 521 09 90
Fax  0521 / 521 09 80
E-Mail: bielefeld@wendundpartner.de
Web: zumanwalt.de

Büro Bitterfeld
Luisenstraße 6                        
D-06749

PDF Creator    Sende Artikel als PDF   

OLG Karlsruhe: Festgebühr fällt mehrfach an, wenn in einem Auskunftsersuchen mehrere Anträge zusammengefasst sind, denen unterschiedliche Lebenssachverhalte zu Grunde liegen

Samstag, 04. Februar 2012

17:39 Uhr

In einem veröffentlichten Beschluss vom 12.12.2011 (Az. 6 W 69/11) hält das Oberlandesgericht Karlsruhe weiter an ihrer Auffassung fest, das die Festgebühr nach § 128e Abs. 1 Nr. 4 KostO mehrfach anfällt, wenn in einem Auskunftsersuchen nach § 101 Abs. 9 UrhG mehrere Anträge zusammengefasst sind, denen unterschiedliche Lebenssachverhalte zu Grunde liegen.

Im zugrunde liegenden Rechtsstreit, war ein antragstellender Rechteinhaber nicht damit einverstanden, das nach einer bewilligten Gestattungsanordnung nach § 101 Abs. 9 UrhG ein Kostenansatz über von 2 (Musikstücke) x

PDF Download    Sende Artikel als PDF   

Das OLG Köln bestätigt erneut Rechtsprechung zu Streitwertreduzierungen (auch) bei Filesharing!

Dienstag, 31. Januar 2012

00:41 Uhr

wachs

Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs

Kanzlei Dr. Wachs – Rechtsanwälte

Fon: 040 411 88 15 70
Fax: 040 411 88 15 77 oder 040 444 65 51 0
E-Mail: info@dr-wachs.de
Web: Dr. Wachs.de oder Dr. Abmahnung.de

 


Das Oberlandesgericht Köln hatte bereits mehrfach festgestellt, dass der Streitwert bei einem aktuellen Album mit 10.000,00 EUR festzusetzen ist und zuletzt der Streitwert bei einem Titel 3.000,00 EUR beträgt.

OLG Köln, Beschluss vom 17.11. 2012 (

PDF erstellen    Sende Artikel als PDF   

Abmahnung an das Amtsgericht München? Überraschende “Tauschbörse” von Argumenten über Filesharing-Vorwürfe, Schadensersatz, Kostenerstattung und Beweislast im Urheberrecht

Samstag, 28. Januar 2012

09:36 Uhr

 

DR. RALF PETRING  

Dr Wendt & Partner GbR
Anwalts- Notar- Steuerberater- Sozietät

Büro Bielefeld
Oberntorwall 23a                      
Thaliahaus/Jahnplatz           
D-33602 Bielefeld
Fon  0521 / 521 09 90
Fax  0521 / 521 09 80
E-Mail: bielefeld@wendundpartner.de
Web: zumanwalt.de

Büro Bitterfeld
Luisenstraße 6                        
D-06749

PDF Creator    Sende Artikel als PDF