Archiv für die Kategorie ‘Aktuell’

Dr. Stracke, Bubenzer & Partner: Bielefeld goes to Karlsruhe

Donnerstag, 21. Juli 2016

 

15:19 Uhr

 

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Rechtsanwälte und Notare
Dr. Stracke, Bubenzer & Partner
Partnerschaftsgesellschaft mbB

Marktstraße 7 | 33602 Bielefeld

Notarsekretariat:
Telefon: 0521/966 57-27/-29/-44
Telefax: 0521/966 57-66

Anwaltssekretariat:
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Rechtsanwalt und Notar
Volker Küpperbusch

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Fachanwalt für Handels- u. Gesellschaftsrecht

 

 

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WBS-Law: Filesharing in Wohngemeinschaft – Sieg vor dem Landgericht Flensburg

Dienstag, 12. Juli 2016

09:54 Uhr

Für Filesharing Fälle in einer Wohngemeinschaft gibt es erneut eine erfreuliche Nachricht. Auch das Landgericht Flensburg hat kürzlich entschieden, dass unser Mandant als Inhaber eines Internetanschlusses normalerweise nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner volljährigen Mitbewohner haften muss.

 

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Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M.

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Initiative AW3P: Filesharing Statistik für das 1. Halbjahr 2016

Samstag, 02. Juli 2016

14:22 Uhr

Die Zeit vergeht so rasant, und ehe man sich versieht, ist die erste Hälfte des Jahres 2016 wieder Geschichte. Die Initiative AW3P möchte kurz und knapp sowie aus ihrer subjektiven Sicht heraus versuchen, das erste Halbjahr zu resümieren.

 

Antistatist!? Antistatistik!? Natürlich ist diese Formulierung provokant ausgewählt. Es wird von meiner Seite aus – keine – tiefgründige wissenschaftlich fundierte Statistik geben. Nicht nur, weil ich diesbezüglich nicht ausreichend qualifiziert bin, sondern auch, dass zu wenige empirische Daten vorhanden sind. Auf die Nennung diverser Zahlen möchte ich dennoch nicht verzichten, diese werden für den einen oder anderen vielleicht doch von Interesse sein, oder auch nicht.

 

 

AW3P Zahlensalat

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.rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR: Landgericht Hannover – Haftung des Anschlussinhabers bei Mehrfachabmahnungen. Haftung besteht selbst dann, wenn der Wohnort des Anschlussinhabers und der Ort, an dem der Internetanschluss angemeldet ist und betrieben wird, auseinander fallen.

Sonntag, 19. Juni 2016

 

09:58 Uhr


Hannover/ Hamburg, 19.06.2016 (eig.). Der Anschlussinhaber eines Internetanschlusses haftet jedenfalls als Störer, wenn er nach mehrfach vorangegangenen Abmahnungen wegen einer Verletzung am Werk eines Rechteinhabers mittels Tauschbörse im Internet in Anspruch genommen wird. Dies hat das Landgericht Hannover geurteilt.

 

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Rechtsanwalt Nikolai Klute
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

 

.rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR

Johannes-Brahms-Platz 1 | 20355 Hamburg
Telefon +49 (040) 5 50 06 05 0 | Telefax +49 (040) 5 50 06 05 55
E-Mail kanzlei@rka-law.de | Web www.rka-law.de

Bericht

Link:

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Jüdemann Rechtsanwälte (Berlin): Amtsgericht Charlottenburg – Keine Belehrungspflicht für volljährige Mitarbeiter – Volljährige Mitarbeiter sind wie Wohngemeinschaften, volljährige Besucher oder Gäste einzuordnen – Kläger hat gegen den Beklagten – keinen – Anspruch auf Zahlung von insgesamt 3.405,75 EUR!

Samstag, 11. Juni 2016

 

10:00 Uhr

In einem aktuellen Filesharing Fall waren wir gegen eine Klage der Kanzlei "Rasch Rechtsanwälte" für "Universal" erfolgreich. Diese hatte den Inhaber eines Schmuckgeschäfts wegen Filesharing abgemahnt und auf Zahlung vor dem Amtsgericht Charlottenburg verklagt. Nach Ansicht des Gerichts treffen den Dienstherrn jedoch in Bezug auf volljährige Mitarbeiter keine Belehrungspflichten hinsichtlich des Internetanschlusses. Ihn treffen auch keine anlasslosen Prüf- und Kontrollpflichten. Das Gericht folgt damit einer aktuellen  Pressemeldung des BGH. Zudem folgte uns bei der Wertung des  Schlussantrages des Generalanwaltes am EuGH in der Rechtssache C-484/14, der eine Haftung für offenes WLAN ablehnt.

 

Amtsgericht Charlottenburg:

(…) Es handelt sich vorliegend aber gar nicht um einen privat genutzten Anschluss, sondern

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