Mit ‘BGH’ getaggte Artikel

Bundesgerichtshof: Mitteilung der Pressestelle Nr. 092/2015 vom 11.06.2015

Donnerstag, 11. Juni 2015

 

Bundesgerichtshof zur Schadensersatzpflicht wegen  Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

Urteile vom 11. Juni 2015 – I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten wegen des Vorwurfs des Filesharing zugesprochen worden sind.

Die Klägerinnen sind vier führende

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Wessen Sommer wird 2010? – Gedanken zum Filesharing-Urteil des BGH

Sonntag, 13. Juni 2010

00:01 Uhr

 


Rechtsanwalt Dr. Gernot Schmitt-Gaedke, LL.M. Eur.
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

 

lexTM Rechtsanwälte
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Fax: +49 (0) 69 / 269 59 97 – 11
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Das Frühjahr der sprießenden Spekulationen, Hoffnungen und Ängste ist vorbei: Endlich ist sie veröffentlicht, die ersehnte Filesharing-Entscheidung des höchsten deutschen Zivilgerichts (Urteil vom 12. Mai 2010 –

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BGH hebelt zivilrechtlichen Auskunftsanspruch aus

Dienstag, 08. Juni 2010



Das Urteil des Bundesgerichtshofs zur Störerhaftung bei offenem WLAN scheint einen bitteren Nachgeschmack zu haben. Offenbar wurde der zivilrechtliche Auskunftsanspruch vollumfänglich ausgehebelt. Datenabfragen gibt es ab sofort ohne Richterbeschluss.

Voller Spannung haben viele Abgemahnte auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12. Mai dieses Jahres gewartet. Es sollte für rechtliche Klarheit sorgen. Haftet ein Anschlussinhaber, wenn über sein offenes WLAN eine Urheberrechtsverletzung begangen wird? Die Bekanntgabe des Urteils führte nur bedingt zu Klarheit.

Der BGH schränkte die Störerhaftung spürbar ein. Der Anschlussinhaber könne nur auf Unterlassung und Anwaltskosten in Anspruch

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Pressemitteilung zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12.05.2010 (I ZR 121/08) zur Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

Mittwoch, 02. Juni 2010

 

 



 

 

 

Rechtsanwalt Dr. Udo Kornmeier


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60322 Frankfurt am Main
E-Mail: Dr.K [at] kornmeier.de
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