Mit ‘Klage Rasch Rechtsanwälte’ getaggte Artikel

Jüdemann Rechtsanwälte (Berlin): Amtsgericht Charlottenburg – Keine Belehrungspflicht für volljährige Mitarbeiter – Volljährige Mitarbeiter sind wie Wohngemeinschaften, volljährige Besucher oder Gäste einzuordnen – Kläger hat gegen den Beklagten – keinen – Anspruch auf Zahlung von insgesamt 3.405,75 EUR!

Samstag, 11. Juni 2016

 

10:00 Uhr

In einem aktuellen Filesharing Fall waren wir gegen eine Klage der Kanzlei "Rasch Rechtsanwälte" für "Universal" erfolgreich. Diese hatte den Inhaber eines Schmuckgeschäfts wegen Filesharing abgemahnt und auf Zahlung vor dem Amtsgericht Charlottenburg verklagt. Nach Ansicht des Gerichts treffen den Dienstherrn jedoch in Bezug auf volljährige Mitarbeiter keine Belehrungspflichten hinsichtlich des Internetanschlusses. Ihn treffen auch keine anlasslosen Prüf- und Kontrollpflichten. Das Gericht folgt damit einer aktuellen  Pressemeldung des BGH. Zudem folgte uns bei der Wertung des  Schlussantrages des Generalanwaltes am EuGH in der Rechtssache C-484/14, der eine Haftung für offenes WLAN ablehnt.

 

Amtsgericht Charlottenburg:

(…) Es handelt sich vorliegend aber gar nicht um einen privat genutzten Anschluss, sondern

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Universum / Rasch Rechtsanwälte unterliegen am Amtsgericht Erfurt: Mitarbeiter der IP-Ermittlungsfirma war nur in der Lage die erfolgten Arbeitsschritte darzulegen. Fehlerfreiheit hätte lediglich durch ein Sachverständigengutachten geklärt werden können!

Freitag, 03. Juni 2016

 

10:19 Uhr

Die Berliner Kanzlei "JACOB METZLER Rechtsanwalt" berichtet am 27.05.2016 auf dem Online Anwaltssuch-Portal "Anwalt24.de" über die Zurückweisung einer unbegründeten Rasch-Klage durch das Amtsgericht Erfurt. Interessant, dass durch die Klägerin weder bewiesen werden konnte, dass die Beklagte für die behauptete Rechtsverletzung verantwortlich ist noch, dass die Rechtsverletzung vom Anschluss der Beklagten aus erfolgte.

Auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens hat die Klägerin diesbezüglich verzichtet, obwohl anfänglich noch selbst angeboten wurde aber dann davon abgesehen den Auslagenvorschuss einzuzahlen. Auch der eingeholte Zeuge der IP-Ermittlungsfirma konnte nicht plausibel machen, dass die Zuordnung der IP-Adresse fehlerfrei erfolgte, sondern nur allein zu den Arbeitsschritten zur Zuordnung vortragen.

 

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Rechtsanwälte für Urheberrecht Andreas Ernst Forsthoff | Nina Berg: Landgericht Berlin – Kostenpflichtige Abweisung einer Filesharing-Klage der Kanzlei Rasch (Universal Music GmbH)

Sonntag, 22. Mai 2016

 

13:38 Uhr

Filesharing-Klagen sind derzeit in aller Munde. Vor wenigen Tagen hat der BGH einige Grundsatzurteile gefällt, von denen bislang lediglich Pressemitteilungen vorliegen. Doch auch wenn die Entscheidungsgründe der neuen BGH-Urteile veröffentlicht sind, dürften noch nicht alle Unklarheiten beseitigt sein. Der BGH hat festgelegt, in welchen Fällen Anschlussinhaber nicht für ein durch Dritte begangenes Filesharing haften. Hier gibt es eine ganze Reihe von Konstellationen, in denen eine Haftung nicht gegeben ist (Familienmitglieder, WLAN, WG, Besucher).
 

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Rechtsanwälte für Urheberrecht Andreas Ernst Forsthoff | Nina Berg

Landhausstraße 30 | 69115 Heidelberg
Fon: 06221 434030 (Mo-Fr: 09:00

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WAGNER HALBE Rechtsanwälte – Köln: Landgericht Düsseldorf – Filesharing-Klage abgewiesen! Keine Rechte der Klägerin an den Musikwerken nachgewiesen!

Freitag, 22. April 2016

 

12:35 Uhr

Mit Berufungsurteil vom 23.03.2016 hat das Landgericht Düsseldorf die auf Zahlung von 3.505,40 Euro gerichtete Filesharing-Klage eines "führenden deutschen Tonträgerherstellers" abgewiesen (Urteil des LG Düsseldorf vom 23.03.2016, Az. 12 S 31/14). Die beklagte Inhaberin eines Internetanschlusses, der in dem Prozess die Teilnahme an einer illegalen Internettauschbörse vorgeworfen wurde, muss nach der Entscheidung des Berufungsgerichts weder Schadensersatz noch Kostenersatz zahlen. Sämtliche Verfahrenskosten wurden dem klagenden Musikunternehmen auferlegt.
 

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Rechtsanwalt Thilo Wagner

 

WAGNER HALBE Rechtsanwälte – Köln

Hohenstaufenring 44-46
50674 Köln

Fon + 49 (0)221. 3500 67 82 | Fax + 49 (0)221. 3500 67 84

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Grundmann Häntzschel Rechtsanwälte: Amtsgericht Leipzig – Abweisung einer Klage der Rasch Rechtsanwälte wegen Tauschbörsen Urheberrechtsverletzung

Dienstag, 12. April 2016

 

20:35 Uhr

In einem Urteil vom 6. April 2016 – Aktenzeichen: 113 C 3374/15 hat das Amtsgericht Leipzig die Klage Universal Music GmbH, vertreten durch  Rasch Rechtsanwälte, abwiesen. Grundmann Häntzschel Rechtsanwälte hat den Anschlussinhaber erfolgreich vertreten.

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Rechtsanwalt Alexander Grundmann LL.M.

 

Grundmann Häntzschel Rechtsanwälte Gesellschaft bürgerlichen Rechts

Gustav-Adolf-Straße 17 | 04105 Leipzig
Telefon: 0341/2 15 39 46 | Telefax: 0341/2 15 39 84
E-Mail: post [at] hgra.de | Web: http://www.urheberrecht-leipzig.de/

 

Bericht

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