Mit ‘Sekundäre Darlegungslast’ getaggte Artikel

WBS-Law: Filesharing in Wohngemeinschaft – Sieg vor dem Landgericht Flensburg

Dienstag, 12. Juli 2016

09:54 Uhr

Für Filesharing Fälle in einer Wohngemeinschaft gibt es erneut eine erfreuliche Nachricht. Auch das Landgericht Flensburg hat kürzlich entschieden, dass unser Mandant als Inhaber eines Internetanschlusses normalerweise nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner volljährigen Mitbewohner haften muss.

 

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Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M.

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.rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR: Landgericht Hannover – Haftung des Anschlussinhabers bei Mehrfachabmahnungen. Haftung besteht selbst dann, wenn der Wohnort des Anschlussinhabers und der Ort, an dem der Internetanschluss angemeldet ist und betrieben wird, auseinander fallen.

Sonntag, 19. Juni 2016

 

09:58 Uhr


Hannover/ Hamburg, 19.06.2016 (eig.). Der Anschlussinhaber eines Internetanschlusses haftet jedenfalls als Störer, wenn er nach mehrfach vorangegangenen Abmahnungen wegen einer Verletzung am Werk eines Rechteinhabers mittels Tauschbörse im Internet in Anspruch genommen wird. Dies hat das Landgericht Hannover geurteilt.

 

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Rechtsanwalt Nikolai Klute
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

 

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Bericht

Link:

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Jüdemann Rechtsanwälte (Berlin): Amtsgericht Charlottenburg – Keine Belehrungspflicht für volljährige Mitarbeiter – Volljährige Mitarbeiter sind wie Wohngemeinschaften, volljährige Besucher oder Gäste einzuordnen – Kläger hat gegen den Beklagten – keinen – Anspruch auf Zahlung von insgesamt 3.405,75 EUR!

Samstag, 11. Juni 2016

 

10:00 Uhr

In einem aktuellen Filesharing Fall waren wir gegen eine Klage der Kanzlei "Rasch Rechtsanwälte" für "Universal" erfolgreich. Diese hatte den Inhaber eines Schmuckgeschäfts wegen Filesharing abgemahnt und auf Zahlung vor dem Amtsgericht Charlottenburg verklagt. Nach Ansicht des Gerichts treffen den Dienstherrn jedoch in Bezug auf volljährige Mitarbeiter keine Belehrungspflichten hinsichtlich des Internetanschlusses. Ihn treffen auch keine anlasslosen Prüf- und Kontrollpflichten. Das Gericht folgt damit einer aktuellen  Pressemeldung des BGH. Zudem folgte uns bei der Wertung des  Schlussantrages des Generalanwaltes am EuGH in der Rechtssache C-484/14, der eine Haftung für offenes WLAN ablehnt.

 

Amtsgericht Charlottenburg:

(…) Es handelt sich vorliegend aber gar nicht um einen privat genutzten Anschluss, sondern

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Universum / Rasch Rechtsanwälte unterliegen am Amtsgericht Erfurt: Mitarbeiter der IP-Ermittlungsfirma war nur in der Lage die erfolgten Arbeitsschritte darzulegen. Fehlerfreiheit hätte lediglich durch ein Sachverständigengutachten geklärt werden können!

Freitag, 03. Juni 2016

 

10:19 Uhr

Die Berliner Kanzlei "JACOB METZLER Rechtsanwalt" berichtet am 27.05.2016 auf dem Online Anwaltssuch-Portal "Anwalt24.de" über die Zurückweisung einer unbegründeten Rasch-Klage durch das Amtsgericht Erfurt. Interessant, dass durch die Klägerin weder bewiesen werden konnte, dass die Beklagte für die behauptete Rechtsverletzung verantwortlich ist noch, dass die Rechtsverletzung vom Anschluss der Beklagten aus erfolgte.

Auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens hat die Klägerin diesbezüglich verzichtet, obwohl anfänglich noch selbst angeboten wurde aber dann davon abgesehen den Auslagenvorschuss einzuzahlen. Auch der eingeholte Zeuge der IP-Ermittlungsfirma konnte nicht plausibel machen, dass die Zuordnung der IP-Adresse fehlerfrei erfolgte, sondern nur allein zu den Arbeitsschritten zur Zuordnung vortragen.

 

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WALDORF FROMMER: Landgericht Potsdam – tatsächliche Vermutung auch im Falle einer gemeinsamen Inhaberschaft eines Anschlusses. Gegenstandswert für ein Hörbuch i.H.v. 10.000,00 EUR angemessen.

Mittwoch, 25. Mai 2016

 

15:33 Uhr
 

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WALDORF FROMMER Rechtsanwälte

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Bericht

Link:
http://news.waldorf-frommer.de/waldorf-frommer-landgericht-potsdam-zur-gemeinschaftlichen-haftung-fuer-illegales-filesharing-abgemahnte-in-berufungsinstanz-antragsgemaess-verurteilt/

Urteil als PDF:
http://news.waldorf-frommer.de/wp-content/uploads/2016/05/LG_Potsdam_2_S_23_5.pdf

Autorin:
Rechtsanwältin

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